§ 1 Geltungsbereich
(1) Das IT-TREFF erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
Bedingungen des Kunden erkennt das IT-TREFF nicht an, es sei denn, es hätte ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Die Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn das IT-TREFF in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender
Bedingungen des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(4) Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte der Parteien.
§ 2 Anzeigenschaltungen, Nutzung von Werbeflächen, Schaltung von Firmendarstellungen, News u.ä.
(1) "Anzeigenauftrag" ist der entgeltpflichtige Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer
Personalanzeigen, Firmenprofile (Selbstdarstellungen einer Unternehmensberatung, Firma etc.), News,
Banner etc. auf der Plattform des IT-TREFF zum Zwecke der Verbreitung im Internet. Grundlage eines
Anzeigenauftrages sind alle innerhalb eines Anzeigenjahres erscheinenden Veröffentlichungen.
Mit Vertragsabschluß, spätestens mit dem Erscheinen der ersten Veröffentlichung, tritt die Laufzeit
eines Anzeigenvertrages in Kraft.
(2) Angebote vom IT-TREFF sind in jedem Fall freibleibend. Das IT-TREFF
behält sich nach freiem Ermessen vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen. Der Auftrag kommt
ausschließlich durch schriftliche Bestätigung des Werbeauftrages durch das IT-TREFF oder durch sonstige Erbringung des Anzeigenauftrages zustande.
(3) Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter elektronischer Vorlagen.
Der Auftraggeber hat unverzüglich zu prüfen, ob der Anzeigenauftrag fehlerfrei veröffentlicht wurde.
Eventuelle Mängel sind unverzüglich nach Kenntnisnahme zu rügen. Der Auftraggeber hat in diesem
Falle Anspruch auf Ersatz in Form von unberechneten Korrekturen. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
(4) Das IT-TREFF behält sich das Recht vor, Anzeigenaufträge abzulehnen oder anzunehmen.
Das IT-TREFF behält sich auch die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen (Grafik, Anzeigentext etc.)
vor. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzeigenunterlagen strafbare oder rechtswidrige Inhalte
enthalten, die das Ansehen des IT-TREFF schädigen können oder auf solche verweisen. Die Ablehnung
wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
(5) Die Beachtung des Wettbewerbsrechts sowie nationaler- und internationaler
Urheber- und sonstiger Schutzrechte bei der Gestaltung der Werbeinhalte und der unter
der Link-Adresse zu findenden Inhalte fällt in die alleinige Verantwortlichkeit des
Auftraggebers. Erhält das IT-TREFF erst nach der Auftragsbestätigung oder teilweiser
Auftragsausführung Kenntnis über die vorbezeichneten Umstände, ist das IT-TREFF berechtigt,
das Auftragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Auftraggeber stellt Das IT-TREFF in allen diesen
Fällen von eigenen Schäden und Ansprüchen Dritter frei.
(6) Für die Aufnahme von Anzeigen an bestimmten Plätzen oder zu bestimmten Terminen wird
keine Gewähr übernommen. Enthalten Anzeigenaufträge trotzdem Platzvorschriften, so gilt
der Anzeigenauftrag an sich unter allen Umständen als verbindlich erteilt, auch wenn den
Platzvorschriften nicht entsprochen werden kann. Der Ausschluss von Mitbewerbern auf der
Internet-Plattformen des IT-TREFF gilt als nicht vereinbart.
(7) Eine Anzeige, die nicht als solche erkennbar ist, kann vom IT-TREFF mit dem Wort
"Anzeige" gekennzeichnet werden.
(8) Die Kosten für die Herstellung von Grafiken sowie Anzeigentexten sind in den Anzeigenpreisen
nicht enthalten, es sei denn, dies wurde ausdrücklich im Angebot vereinbart.
(9) Eine Stornierung von fest erteilten Aufträgen ist möglich. Sie muß schriftlich beim
IT-TREFF eingehen. Stornierungen vor Schaltungsbeginn der Anzeige werden pauschal mit einer
Bearbeitungsgebühr von 25% des Netto-Auftragswerts berechnet. Storniert der Auftraggeber
während der laufenden Insertion, berechnet das IT-TREFF eine Stornierungsgebühr von 50% des noch nicht
abgegoltenen Auftragswertes. Daneben wird der bis zum Zeitpunkt der Stornierung abgegoltene Auftragswert
mit dem angeglichenen Rabattsatz in Rechnung gestellt. Der Nachweis, daß kein oder ein geringerer
Schaden entstanden sei, bleibt dem Auftraggeber unbenommen.
(10) Eine Zugriffsgarantie wird nicht gegeben. Ein Anspruch auf Zugriffsauswertung besteht nicht.
(11) Bei Änderungen der Preisliste gelten die neuen Bedingungen auch für die laufenden Aufträge,
und zwar bei Preissenkungen sofort, bei Preiserhöhung soweit der Auftraggeber nicht binnen einer Frist von
4 Wochen widerspricht.
(12) Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten,
Verträgen und Abrechnungen mit dem Auftraggeber an die Preisliste vom IT-TREFF zu halten. Die vom IT-TREFF
gewährte Mittlergebühr darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.
(13) Durch höhere Gewalt, Streik, Rechtsstreitigkeiten, Aussperrung oder Betriebsstörungen begründete
zeitweilige Unterbrechung der Anzeigenveröffentlichung entbinden nicht vom Vertrag. In solchen Fällen
verlängert sich die vereinbarte Abnahmezeit entsprechend. Ansprüche auf Schadensersatz bleiben ausgeschlossen,
sofern das IT-TREFF kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last gelegt werden kann.
(14) Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die das IT-TREFF nicht zu vertreten
hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen.
(15) Die Abtretung oder der Weiterverkauf von Ansprüchen aus dem Anzeigenvertrag durch den
Auftraggeber ist nicht zulässig.
(16) Bei teilweiser Nichterfüllung eines Rahmenauftrages durch den
Auftraggeber muss dieser dem IT-TREFF den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der
tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückerstatten.
(17) Das IT-TREFF behält sich das Recht vor, Anzeigenkollektive abzulehnen. Dieses Recht
besteht auch für den Fall, dass das IT-TREFF erst nach der Auftragsbestätigung Kenntnis von dem
Kollektiv erhält. Für die Anwendung eines Konzernrabatts auf Tochtergesellschaften ist
der schriftliche Nachweis einer mindestens 50%igen Kapitalbeteiligung erforderlich.
(18) Bei Auftragserteilung über eine Agentur wird eine AE-Provision von 15 % auf das Rechnungsnetto
gewährt. Die angegebenen Preise sind Fixpreise. Zahlungen sind spätestens 2 Wochen nach Rechnungserhalt
netto Kasse fällig.
(19) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe erhoben.
Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Das IT-TREFF kann bei Zahlungsverzug die
weitere Ausführung des laufenden Anzeigenauftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die
restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit
des Auftraggebers ist das IT-TREFF berechtigt, auch während der Laufzeit eines
Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein
ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages
und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen
oder den Auftrag fristlos zu kündigen.
§ 3 Links auf Seiten Dritter
Die Internet-Angebote des IT-TREFF enthalten Links zu Webseiten, die von Dritten betrieben werden.
Die Bereitstellung von Links zu externen Web-Angeboten stellt keine Billigung des Materials auf
solchen Websites dar und impliziert keine Verbindung mit deren Betreibern. Auf die Inhalte und
Gestaltung der Web-Seiten, die über diese Links aufgesucht werden können, hat das IT-TREFF
keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung.
§ 4 Technischer Betrieb
Eine ununterbrochene Erreichbarkeit sowie die stetige Störungsfreiheit der Internet-Plattformen kann
aus technischen Gründen nicht zugesichert werden. Für Störungen infolge von Serverausfällen, Leitungsproblemen
oder Datenbankfehlern kann keine Haftung übernommen werden. Der Nutzer ist sich darüber im klaren und
stellt den Betreiber von jeglichen Haftungs- oder Ersatzansprüchen frei.
§ 5 Datenbank-Aktivitäten
Nutzer der vom IT-TREFF angebotenen Dienstleistungen können ihre Daten in den entsprechenden Datenbanken
des IT-TREFF eintragen. Ein Anrecht auf Aufnahme besteht nicht. Das IT-TREFF behält sich vor,
eingetragene Datensätze ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn diese inhaltlich-qualitativen
Mindeststandards nicht genügen, pornographische, sittenwidrige, extremistische bzw. verleumderische
Inhalte aufweisen oder die Aufnahmekriterien nicht erfüllen. Sofern ein Nutzer seine Daten in die
jeweilige Datenbank einstellt, sichert er ausdrücklich zu, dass alle übermittelten Daten korrekt
sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Die Datenbank-Einträge fallen gänzlich in den
Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers. Er stellt das IT-TREFF von allen Ansprüchen
Dritter frei, die diese aufgrund der übermittelten Inhalte gegen das IT-TREFF wegen der Verletzung
eigener Rechte geltend machen. Dem Nutzer steht es frei, seine Daten jederzeit wieder aus der
Datenbank zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.
§ 6 Sonstiges
Der Betreiber kann seine Dienste ohne Angabe von Gründen einstellen, ohne dass hieraus irgendwelche
Ansprüche gegen ihn hergeleitet werden können. Eine eventuelle Vergütungspflicht der Kunden entfällt
dann. Bereits gezahlte Gebühren werden anteilig zurückerstattet.
§ 7 Abnahme, Eigentumsvorbehalt
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt oder sofern der von einer Partei
verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist,
gilt die vertragliche Leistung vom IT-TREFF mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
§ 8 Preise und Zahlung
(1) Das IT-TREFF ist berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird mit dem extra angegebenen
Änderungsdatum wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht betroffen ist,
bestimmt das IT-TREFF die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.
Im Verzugsfall berechnet das IT-TREFF Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt,
die Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der
Mindestzins.
(2) Gegen Forderungen vom IT-TREFF kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung
eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß § 639 Abs. 1 BGB oder § 478 Abs. 1 BGB.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Kunde hat das IT-TREFF bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
(2) Eine Gewährleistung für die Kombinierbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistung mit Produkten
und Leistungen Dritter ist ausgeschlossen.
§ 10 Haftung und Haftungsausschluss
(1) Für Schäden haftet das IT-TREFF nur dann, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit vom IT-TREFF oder eines seiner Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht
grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des IT-TREFF auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) In jedem Fall ist die Haftung des IT-TREFF auf einen Betrag in Höhe von 2.500,-- EUR pro Schadensfall
beschränkt.
(4) Soweit die Haftung des IT-TREFF ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des IT-TREFF.
(5) Die vom IT-TREFF angebotenen Informationen und Dienste können Ungenauigkeiten oder Fehler aufweisen.
Aus der Veröffentlichung kann nicht geschlossen werden, dss die verwendeten Bezeichnungen frei
von gewerblichen Schutzrechten sind. Der Betreiber macht keinerlei Zusicherungen hinsichtlich Verläßlichkeit,
Korrektheit, Qualität und Genauigkeit der angebotenen Inhalte und abrufbaren Daten. Sie werden ohne
Gewährleistung jeglicher Art zur Verfügung gestellt. Der Betreiber schließt hiermit jegliche
Gewährleistungen hinsichtlich der gelieferten Informationen, Produkte und Dienste aus, einschließlich
aller Gewährleistungen hinsichtlich Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentum und Nichtverletzung von
Rechten Dritter. Sofern keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Vertragspflichten oder
geltendem Recht vorliegt, ist der Betreiber nicht haftbar für irgendwelche direkten, indirekten,
strafrechtlichen, zufälligen oder Folgeschäden oder andere Schäden einschließlich entgangenem Gewinn.
(6) Das IT-TREFF übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der durch Nutzer verfassten Beiträge.
Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge nicht gegen Gesetze oder gegen Rechte
Dritter verstoßen. Dies gilt sowohl für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für im Beitrag
enthaltene Links. Auf die Inhalte und Gestaltung der Webseiten, die über diese Links aufgesucht werden
können, hat das IT-TREFF keinen Einfluss und übernimmt daher auch keine Haftung.
(7) Das IT-TREFF untersagt hiermit ausdrücklich das Verfassen von rassistischen,
pornographischen, menschenverachtenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ebenfalls
ausdrücklich untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien. Sollte dem IT-TREFF Beiträge solcher Art
auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser entfernt oder korrigiert. Das IT-TREFF
behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder ganz die Schreibberechtigung zu entziehen. Das
IT-TREFF ist nicht verantwortlich für den Inhalt der Beiträge. Das IT-TREFF gewährleistet nicht
die Identität der Verfasser, die Genauigkeit, die Vollständigkeit oder die Verwendungsfähigkeit
irgendwelcher Informationen. Die Beiträge drücken die Meinungen der Autoren/Nutzer aus, die nicht
notwendigerweise mit den Ansichten des IT-TREFF übereinstimmen. Die auf unserer Plattform erhaltenen
Kennwörter dürfen nicht an andere weitergeben werden. Das Kennwort eines anderen, gleich wie man es
erhalten hat, darf nicht auf unseren Plattformen genutzt werden. Es ist verboten, die Plattform des
IT-TREFF und die hier zugänglichen Daten zum Zwecke von Werbung, Spam, Kettenbriefen und ähnlichem
zu benutzen.
§ 11 Rechte Dritter
Sollte ein Dritter die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch das
IT-TREFF geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, das IT-TREFF unverzüglich schriftlich hierüber
zu benachrichtigen.
§ 12 Datenschutz
(1) Das IT-TREFF weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der
Vertragsdurchführung gespeichert werden. Das IT-TREFF weist des weiteren darauf hin, dass die Daten
im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt und
im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich
der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sog. Whois-Datenbanken.
(2) Das IT-TREFF weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen
in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet
werden kann. Der Kunde ist darüber informiert, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte
Seitenangebot und u.U. auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit
einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im Internet sind u.U. technisch in der Lage, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von
ihm ins Internet übermittelten, auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
(3) Die bei der Nutzung der Datenbank-Dienstleistungen vom IT-TREFF gespeicherten persönlichen Daten
werden durch das IT-TREFF nur mit ausdrücklichen Genehmigung an jeweils spezifizierte Dritte weitergegeben.
Jeder Nutzer kann seinen Datensatz jederzeit wieder aus der Datenbanken entfernen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit dem IT-TREFF ist,
wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches
Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Wermelskirchen. Das IT-TREFF ist darüber
hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die vom
IT-TREFF auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge
und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen im einheitlichen UN-Kaufrecht
über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zu Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der
Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.
IT-Treff